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Meldung vom 17.09.2007

Afghanistan-Parteitag: Schlappe auch f?r Gr?ne Antimilitaristen / Parteispitze lockt Regierungssessel und eiert bereits erneut

Der ausgetretene NRW-Landtagsabgeordnete R?diger Sagel sieht sich in seiner Kritik am Bundesvorstand aber auch den Gr?nen insgesamt durch den Afghanistan - Parteitag best?tigt. "Die Bundesspitze wurde insbesondere f?r den Tornadoeinsatz von der Basis heftig abgewatscht. Doch die Gr?nen sind weiter f?r einen Milit?reinsatz in Afghanistan und mein Austrittsgrund wurde erneut best?tigt. Einzig M?nsters Vorstanssprecher Wilhelm Achelp?hler und seine Friedensinitiative, denen ich meine Anerkennung ausspreche, waren f?r einen Abzug der Bundeswehr statt sich weiter in die Kriegsspirale zu verstricken. Ihr Antrag unterlag auf dem Parteitag aber deutlich und es bedeutet deshalb auch eine endg?ltie Niederlage f?r die wenigen verbliebenen Gr?nen Antimilitaristen. Sie sind jetzt nicht nur eine marginalisierte Minderheit in der Partei, sondern werden auch noch durch ihre eigenen Bundestagsabgeordneten wie Winni Nachtwei oder Claudia Roth konterkariert, der weiter an dem Milit?reinsatz festhalten und sich bei der Abstimmung im Bundestag enthalten wollen. Die Gr?ne Spitze hat nichts gelernt und f?ngt direkt nach der erlittenen Pleite schon wieder an herumzueiern und hat sich in Widerspr?che verstrickt, aus denen auch keine Formulierungstricks heraushelfen."

Mit Krieg ist kein Frieden m?glich - diesen Widerspruch k?nnen auch die Gr?nen nicht aufheben. Sagel stellt klar: "Wer einen wirklichen "Strategiewechsel" und Alternativen zur Befriedung konkret realisieren will, muss zun?chst den Milit?reinsatz in Afghanistan beenden, um dann mit zivilen Mitteln, wirtschaftlich und finanziell in die Offensive zu gehen. Doch dazu k?nnen und wollten sich die Gr?nen auch in G?ttingen nicht durchringen. Denn nach der n?chsten Bundestagswahl locken Regierungssessel, in die man nur mit einer milit?risch interventionistischen Haltung und ebensolcher Kontinuit?t in der Au?enpolitik hinein kommt. Das Ganze ist und bleibt eine blamable Inszenierung der Gr?nen."


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